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Eine Regierung, die auf die Eigenaktivität der Basisbewegung aufgebaut ist |
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Demokratie hat in Venezuela eine neue Bedeutung angenommen, wo Leute erwarten, dass sie in ihrem eigenen kollektiven Namen handeln. Seinem Mandat getreu hat Präsident Chávez Privatisierung verweigert and sich geweigert die immensen Wasser- und Ölreserven, die der Bevölkerung gehören, an die US amerikanischen Multinationalen zu übergeben. Stattdessen will er „Armut beseitigen, indem den Armen Macht gegeben wird" – der großen Mehrheit.
Nora Castañeda, Präsidentin der Frauenentwicklungsbank (Banmujer), die Mikrokredite an die ärmsten Frauen gibt, sagt: „Mikrokredite sind eine Ausrede dafür, Frauen zu ermächtigen. Die Wirtschaft muss im Dienst der Menschen stehen, nicht Menschen im Dienst der Wirtschaft. Wir bauen eine Wirtschaft auf, die auf Kooperation und gegenseitige Unterstützung basiert, eine fürsorgende Wirtschaft. Und nachdem 70% derer, die auf der Welt in verarmten Umständen leben Frauen sind, muss wirtschaftliche Veränderung mit Frauen anfangen."
Die venezuelanische Elite und ihre mächtigen Freunde in den Vereinigten Staaten hecken weiterhin Pläne aus. Sie nennen Chávez einen ‚Diktatoren’, weil er sich über die staatlichen Institutionen hinwegsetzt und Strukturen aufbaut, die auf die direkte Teilnahme der Sektoren aufbaut, die zuvor am meisten ausgeschlossen waren.
Aber Dr.Thais Ojeda, die für Venezuelas staatliche Ölfirma arbeitet und ein Mitglied der Clase Media en Positivo ist, kritisiert ihre Kollegen sehr: „Zwei Jahre lang, nachdem Chávez gewählt worden war, hat die Regierung durch die Institutionen gearbeitet. Chávez dachte, dass Ärzte und Erzieher, von denen man erwartet, dass sie mehr soziales Bewußtsein haben, die Veränderungen willkommenheißen würden, die für die Mehrheit gut sind. Aber das taten sie nicht. Nur 2% der Ärzte unterstützten sie. Hindernisse wurden in den Weg gelegt, wenn Direktiven vom Gesundheits- oder Erziehungsministerium gegeben wurden, so dass sie nie implementiert wurden, nie die Leute and derBasis erreichten. Deshalb begann die Regierung Nachbarschaftskampagnen für Gesundheit und Erziehung."
Sie werden Missionen genannt und werden von den Benützern eingerichtet und geführt, besonders von Frauen, die sich als die Hauptfürsorger der Gesellschaft am meisten um die Gesundheit und das Wohlsein der Gemeinde sorgen. Frauen sind in allen Missionen die Mehrheit. Die meisten Professionisten haben sich geweigert, sich dem Willen der Leute an der Basis zu beugen, von denen die meisten, wie Chávez, die gleiche Farbe haben wie ihre Bediensteten. Sie hatten nie erwartet, die pflegen zu müssen, die nicht bezahlen können.
Ojeda: „Ich komme von den staatlichen Spitälern, ich weiß wie es ist. Ärzte werden für sechs oder acht Stunden Arbeit bezahlt, aber die Bezahlung ist schlecht und so arbeiten sie zwei oder drei Stunden und verbringen den Rest der Zeit in Privatspitälern für mehr Lohn. Früher war es dem Staat egal, ob gute Gesundheitsversorgung geboten wurde." Jetzt nicht mehr.
Manche werden nach Miami fliegen. Aber andere werden vielleicht von der Begeisterung für diese Massenbewegung mitgezogen werden. Oder ihre Kinder werden mitgezogen.
Es kann keine Sicherheit in der Lebensmittelversorgung geben, wenn 65% der Grundnahrungsmittel importiert werden, deshalb hat die Landreform Priorität. Die Mission Vuelva Caras hat Leuten beigebracht, wie man Kooperativen aufstellt; viele der Kooperativen, die Banmujer unterstützt, sind ländlich.
Zum ersten Mal seitdem der Ölboom alle in die Städte gezogen hat, wird landwirtschaftliche Produktion ermutigt. Genmodifizierte Getreidesorten wurden verboten, durch einheimische Getreidesorten ersetzt, und eine internationale Saatbank wird aufgebaut.
Wie Ojeda, erzählt Blanca Eckhout, eine junge Frau, die von den Gemeindemedien kommt und jetzt beide staatlichen Kanale, Vive TV und Venezolana de Television, leitet, von tödlichen Hindernissen: „Als die Gesetze, die der ländlichen Bevölkerung das Recht auf brachliegendes Land gaben in Kraft traten, wurden durch die mächtigen Landbesitzer Attentate auf ländliche Anführer und ihre Familien ausgeübt. Sie hatten keinen Schutz. Wir berichteten darüber und Chávez schickte Soldaten um sicherzustellen, dass die Landübernahme, zu der uns unsere Konstitution berechtigt, kein Todesurteil ist."
Die Attentate haben nicht geendet. Aber auch die Kampagnen dagegen, dass diese Taten ungestraft bleiben, die Frauen und andere Verwandten der Ermordeten führen haben nicht geendet. Chávez hat die Bürgermeister und Vorstände angewiesen, die Landreform zu beschleunigen. „Manche Leute fürchten sich davor, sich gegen die Landbesitzer durchzusetzen. Wenn ihr Unterstützung braucht, fragt danach, wir werden Verstärkung schicken. Das ist ein täglicher Krieg gegen die Latifundien und wir müssen ihn gewinnen. Wir müssen die Macht nützen, die das Volk uns gegeben hat. Das nicht zu tun wäre unentschuldbar, unverantwortlich und ein Betrug."
Es ist nicht nur die professionelle Elite, die Veränderungen zurückhält. Viele politische Parteien, die behaupten, dass sie Teil des proceso sind, kämpfen dafür, Macht für sich selbst zu gewinnen, auf Kosten der Leute an der Basis.
Eine Organisation der Leute and der Basis, über politische Parteien hinaus
Chávez verläßt sich darauf, dass die Strukturen der Basis, die aus der Mobilisation entstanden sind, die 2002 den Coup besiegten und den Ölcoup, und die 2004 das Präsidentschaftsreferendum gewonnen hat (größtenteils dank der Frauen, die ihre Nachbarschaften mobilisiert haben), sich entwickelt in „eine neue Organisation der Basisbewegung, über politischen Parteien hinaus....wir müssen sicherstellen, dass die Teilnahme des Volkes Wirklichkeit ist und nicht nur eine Formalität...."
Castañeda: „Wir müssen einen neuen Staat aufbauen, während wir den alten Staat loswerden." Eine Regierung, die auf die Eigenaktivität der Leute and der Basis aufgebaut ist – Generalversammlungen sollen Pläne für lokale Regierungsausgaben ausarbeiten, um Verantwortlichkeit sicherzustellen und Korruption auszulöschen.
Chávez redet nicht darum herum: „Wir müssen die alten Gewohnheiten zerstören, oder sie werden uns zerstören...die beste Medizin gegen Korruption ist es, persönliche und materielle Ambitionen aufzugeben....ein öffentlicher Beamte kann keine Businessdeals abschließen."
SJ+NL